Die JAV-Wahl

Alle Jahre wieder…

…wird die JAV gewählt. Genau genommen alle zwei Jahre. Das ergibt sich aus § 64 Abs. 1 BetrVG.
Die regelmäßigen Wahlen zur Jugend- und Auszubildendenvertretung finden in der Zeit vom 1. Oktober bis 30. November statt. Die nächsten Wahlen finden also 2016 statt. Im Gegensatz dazu wird der Betriebsrat nur alle vier Jahre gewählt. Wer jetzt noch nicht über die anstehenden JAV-Wahlen nachgedacht hat, sollte dies so langsam tun. Nicht, dass wir drängeln wollen. Aber wie Ihr gleich sehen werdet, bedarf es durchaus einiger Vorbereitung, damit Eure JAV-Wahl erfolgreich verläuft.

Um einen Überblick über die wichtigen Fristen während einer JAV-Wahl zu haben, nutzt unseren JAV-Wahl-Fristenrechner!

Welche Voraussetzungen gibt es für eine JAV-Wahl
Wer darf für die JAV kandidieren?
Welches Wahlverfahren muss angewendet werden
Wahlvorstand – Aufgaben des Wahlvorstands
Wer ist wahlberechtigt?
Wahlvorschläge
Verhältnis- oder Mehrheitswahl
Wahlergebnis
Die wichtigsten Schritte der JAV-Wahl
Musterformulare für die JAV-Wahl
Video – Infos zur JAV-Arbeit und Einblicke in JAV-Seminare
Etwas falsch gemacht? Ungültige Wahl?

Die Voraussetzungen für die JAV-Wahl

Damit ihr überhaupt eine JAV wählen dürft, müssen zwei Voraussetzungen erfüllt sein.

  • Zum einen müssen in eurem Betrieb üblicherweise fünf (oder mehr) jugendliche Arbeitnehmer (jünger als 18 Jahre) oder Auszubildende (jünger als 25 Jahre) beschäftigt sein und
  • in eurem Betrieb muss es einen Betriebsrat geben.

Warum einen Betriebsrat, wird sich jetzt der ein oder andere denken. Nun, nur der Betriebsrat kann die Wahl der Jugend- und Auszubildendenvertretung einleiten. Ihr selbst seid dazu nicht berechtigt. Dies regelt § 63 BetrVG. Euer Betriebsrat bestellt einen Wahlvorstand für die Wahl der Jugend- und Auszubildendenvertretung. Und ab da geht es los. Wenn ihr also noch keine JAV in eurem Betrieb habt, sprecht mit eurem Betriebsrat, der wird alles Nötige in die Wege leiten. Und wenn ihr oder euer Betriebsrat Hilfe braucht, dann sind wir ja auch noch da. Schaut einfach mal rein.
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Wer darf für die JAV-Wahl kandidieren?

Alle Auszubildenden und jungen Arbeitnehmer, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, können sich zur Wahl der JAV aufstellen lassen. Dabei zählt das Alter am Wahltag! Der Kandidat darf nicht Mitglied, jedoch Ersatzmitglied des Betriebsrats sein und benötigt mind. 5 Prozent der Wahlberechtigten als Wahlunterstützer (aber mind. 2 und max. 50 Unterstützer). Wahlberechtigt sind, anders als bei den Kandidaten, alle jugendlichen Beschäftigten unter 18 und alle Auszubildenden unter 25 Jahren. Damit eine JAV gewählt werden kann, muss im Betrieb bereits ein Betriebsrat existieren und in der Regel müssen mindestens fünf JAV-Wahlberechtigte dort beschäftigt sein.

Und falls Ihr noch Argumente für potenzielle Kandidaten sucht:

»Was mir die JAV-Arbeit persönlich bringt?«

  • »Es ist ein gutes Gefühl, sich für andere einsetzen zu können und gemeinsame Ziele zu erreichen.«
  • »Ich habe gelernt, erfolgreich zu verhandeln.«
  • »Durch meine Arbeit in der JAV habe ich mein Selbstbewusstsein gestärkt und trete jetzt viel souveräner auf.«
  • »Als JAV-Vorsitzender habe ich unter anderem unsere Ergebnisse auf der  Betriebsversammlung präsentiert und bin inzwischen viel sicherer im Auftreten vor großen Gruppen.«
  • »Es ist schön, viel Kontakt zu den Kollegen zu haben!«
  • »Ich habe einen besonderen Kündigungsschutz.«
  • »In den Schulungen, die ich besucht habe, habe ich sehr viel gelernt. Auch Dinge, die ich außerhalb meiner JAV-Tätigkeit gebrauchen kann.«

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Wenn Ihr übersichtliche Infos zur Kandidatenwerbung für die JAV-Wahl benötigt, könnt Ihr auch unsere Broschüre „Du willst mitreden?“ kostenlos bestellen oder herunterladen.

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Wahlverfahren

Vereinfachtes Wahlverfahren:
Wird angewandt, wenn es zwischen 5-50 jugendliche Arbeitnehmer und/oder Azubis unter 25 Jahren gibt.

Normales Wahlverfahren:
Bei mehr als 50 dieser Arbeitnehmer im Betrieb (Aufgepasst: in Betrieben von 51-100 dieser Arbeitnehmer können Wahlvorstand und Arbeitgeber vereinbaren, dass im vereinfachten Wahlverfahren gewählt wird).
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Wahlvorstand

Diesen muss der Betriebsrat bestellen
➝ Im normalen Wahlverfahren: Spätestens 8 Wochen vor Ablauf der Amtszeit der alten JAV.
➝ Im vereinfachten Wahlverfahren: Spätestens 4 Wochen vorher.

Größe: Ist gesetzlich nicht vorgeschrieben, mind. 3 Mitglieder, ungerade Anzahl erforderlich.

Mitglieder: Nur ein Mitglied muss volljährig sein und mind. 6 Monate dem Betrieb angehören, beide Geschlechter sollten möglichst vertreten sein.

Vorsitzender des Wahlvorstandes: Wird entweder vom Betriebsrat bestimmt oder auf der 1. Sitzung vom Wahlvorstand gewählt.

Aufgaben des Wahlvorstands
Erstellung der Wählerliste:
Erfolgt getrennt nach Geschlechtern, in alphabetischer Reihenfolge unter Angabe von Vor- und Zuname und Geburtsdatum. Aushang im Betrieb bzw. Veröffentlichung im Intranet.
Aushängen des Wahlausschreibens: Die Größe der JAV bestimmt sich nach Anzahl der Wahlberechtigten, maximal 15 Mitglieder. Es ist anzugeben, wie viele Frauen und Männer unter den Wahlberechtigten sind.
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Wer ist wahlberechtigt?

Alle Arbeitnehmer unter 18 (egal ob in Voll- oder Teilzeit, befristet oder unbefristet beschäftigt) und alle Azubis und Praktikanten (mit Ausnahme des Schülerpraktikums) unter 25 Jahren (Stichtag: Datum der Wahl). Bundesfreiwilligendienstler sind nicht wahlberechtigt.
Wahlberechtigte, die nur wenig deutsch sprechen, müssen vom Wahlvorstand Übersetzungen für alle wichtigen Hinweise bekommen.
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Wahlvorschläge

Alle Wahlberechtigten können Wahlvorschläge beim Wahlvorstand einreichen (müssen von einem Zwanzigstel, mind. jedoch drei Wahlberechtigten unterzeichnet werden.
In Betrieben mit bis zu 20 Wahlberechtigten reichen 2 Stützunterschriften).
Im normalen Wahlverfahren: Einreichen der Vorschläge innerhalb von 2 Wochen seit Erlass des Wahlausschreibens.
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Verhältnis- oder Mehrheitswahl

Verhältnis- oder Listenwahl:
Bei 3 oder mehr JAV Mitgliedern, wenn mehrere Vorschlagslisten eingereicht wurden. Die Wähler haben nur eine Stimme und können sich nur für eine Vorschlagsliste entscheiden.

Mehrheitswahl:
Gilt für das vereinfachte Wahlverfahren, d. h. der Wähler kann einzelne Kandidaten wählen, er hat so viele Stimmen, wie die JAV Sitze hat.
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Wahlergebnis

Der Wahlvorstand zählt die Stimmen öffentlich aus, prüft die Gültigkeit und benachrichtigt anschließend die Gewählten.
Binnen 1 Woche lädt er zur konstituierenden Sitzung der JAV ein.
Die neu gewählte JAV bleibt für 2 Jahre im Amt.
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Die wichtigsten Schritte der JAV-Wahl haben wir hier nochmal für Euch zusammengefasst:

  1. Als erstes solltet Ihr euren Betriebsrat über die anstehenden JAV-Wahlen informieren. Dieser errechnet dann das Ende der laufenden Amtszeit…
  2. …und legt den Wahltermin fest. Das reicht natürlich noch nicht. Als nächstes bestellt der Betriebsrat den Wahlvorstand und seinen Vorsitzenden. Und das Ganze spätestens acht Wochen vor Ablauf der laufenden Amtszeit(§ 63 Abs. 2 BetrVG; §§ 38 S. 2 WO, 8 BetrVG).
  3. Doch der Betriebsrat muss noch mehr tun. Er erstellt die Wählerliste und legt die Größe der zukünftigen JAV fest (§§ 38, 2 Abs. 1WO; §62 BetrVG).
  4. Weiter geht’s mit dem Wahlausschreiben. Hat der Betriebsrat das Wahlausschreiben erstellt, wird dieses gemeinsam mit der Wählerliste und der Wahlordnung im Betrieb ausgehangen.
  5. Nun beginnt so langsam die heiße Phase. Was nutzt eine JAV-Wahl ohne Kandidaten. Also heißt es: Kandidaten finden! Die Wahlvorschläge werden dann innerhalb von zwei Wochen nach Erlass des Wahlausschreibens entgegengenommen und geprüft (§§ 39 Abs. 1, 6 Abs. 1 S. 2 WO).
  6. Und damit Ihr auch wisst, wen Ihr wählen könnt, werden die Wahlvorschläge jetzt veröffentlicht. Wer hat die beste Wahlkampagne gestartet?
  7. Der Wahltag nähert sich. Ist das Wahlbüro vorbereitet? Haben wir ausreichend Wahlzettel und eine Urne? Und kennen alle den Weg ins Wahlbüro? Nein? Dann solltet Ihr noch ein paar Wegweiser aufstellen.
  8. Am Wahltag werden direkt nach der Wahl die Stimmen öffentlich ausgezählt und auf ihre Gültigkeit überprüft.
  9. Das war’s? Nicht ganz. Die neu gewählten Mitglieder müssen noch informiert werden. Ach ja. Gratulieren nicht vergessen. 🙂

Weitere detaillierte Informationen zur JAV-Wahl findet Ihr auf poko.de
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Musterformulare für die JAV-Wahl

download-jav-musterformulareWahlausschreiben

download-jav-musterformulareVorschlagliste

download-jav-musterformulareMerkblatt fuer die schriftliche Stimmabgabe

download-jav-musterformulareBekanntmachung des Wahlergebnisses

download-jav-musterformulareEinladung zur konstituierenden Sitzung

Viele weitere hilfreiche Muster-Formulare für die Wahl der Jugend- und Auszubildendenvertretung auf poko.de sowohl für das normale als auch für das vereinfachte Wahlverfahren.
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Ach ja! Und hier könnt ihr einen kleinen Ausschnitt davon sehen, wie es in unseren Seminaren zugeht. Außerdem bekommt ihr noch ein paar Infos zur JAV. Viel Spaß!


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Etwas falsch gemacht? Ungültige Wahl?

Bei der Wahl Eurer Jugend- und Auszubildendenvertretung können natürlich auch Fehler passieren. Und je nachdem, wie schwerwiegend und deutlich diese Fehler sind, kann die Wahl »anfechtbar« sein oder für »nichtig« erklärt werden.
Eine Wahl ist immer dann anfechtbar, wenn durch Fehler im Wahlverfahren oder durch Manipulationen das Wahlergebnis beeinflusst wurde. Und kommt es bei der Wahl sogar zu einem groben und offensichtlichen Verstoß, dann ist die Wahl nichtig und es muss neu gewählt werden.

Ein grober und offensichtlicher Verstoß liegt beispielsweise vor, wenn
➝ zwar der Begriff Wahl benutzt wird, es sich jedoch erkennbar überhaupt nicht um eine Wahl handelt – wenn also beispielsweise die JAV-Mitglieder auf Zuruf in einer Wahlversammlung bestimmt werden,
➝ Ihr während der Wahl offen eingeschüchtert werdet,
➝ jemand in Eure Jugend- und Auszubildendenvertretung gewählt wird, der gar nicht bei Eurem Arbeitgeber beschäftigt ist oder
➝ die Wahlurne vor dem Abschluss der Wahl unter Ausschluss der Öffentlichkeit geöffnet wird und die Stimmen nicht öffentlich gezählt werden.

Um diese und weitere Fehler zu vermeiden, solltet Ihr gut vorbereitet sein! Alles Wichtige und Wissenswerte zur Wahl erhaltet Ihr im Seminar »Die JAV-Wahl 2016 – Alles richtig gemacht: Mit Know-how zum vollen Erfolg«.